Zur Festplattenabgabe gibt es wieder ein paar Diskussionsbeiträge bzw. Pressemeldungen: Die Presse: Festplattenabgabe: Der Streit geht weiter (11.6.2014) Nicht nur in Österreich sorgt die Festplattenabgabe für Debatten. Auch der EuGH ist wieder damit befasst. Und deutsche Gerichte ebenso – trotz größerer Akzeptanz … Weiterlesen
Category: Bibliotheksrecht
Futurezone: Festplattenabgabe: Verfassungsbeschwerde erwartet
Zwei Wiener Anwälte zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Festplattenabgabe und rechnen mit Beschwerden. Dass die umstrittene Abgabe kommt, ist so gut wie sicher. … Der ganze Artikel unter http://futurezone.at/netzpolitik/festplattenabgabe-verfassungsbeschwerde-erwartet/68.541.900
EBLIDA Press Release and Position Paper „The Right to E-Read“
Die EBLIDA hat gestern eine Pressemeldung betreffend ihr gerade publiziertes Positionspapier “The Right to E-Read”, herausgegeben: Today, EBLIDA officially releases its latest position paper “The Right to E-Read”. This paper, successor to the EBLIDA paper “E-Publishing and the Challenges for Libraries”, focuses … Weiterlesen
Futurezone: Lesen von Online-Artikeln verstößt nicht gegen Urheberrecht
In einem Prozess zwischen britischen Zeitungsverlage und einem PR-Verband entschied der Europäische Gerichtshof gegen die Verlage. … Der EuGH hat zu Recht erkannt: Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter … Weiterlesen
futurezone: Ostermayer will bei Festplattenabgabe bald Ergebnis
Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will bei der umstrittenen Festplattenabgabe „noch vor dem Sommer zu einem Ergebnis kommen“, sagte er in der ORF-„Pressestunde“. … Siehe dazu http://futurezone.at/netzpolitik/ostermayer-will-bei-festplattenabgabe-bald-ergebnis/68.346.462 Die ORF-Pressestunde kann hier angesehen werden: http://tvthek.orf.at/program/Pressestunde/1273 (Festplattenabgabe ab 4.45 im Punkt Kulturpolitik)
Futurezone: Festplattenabgabe: „Privatkopien werden kaum noch gemacht“ (mit Online-Umfrage: Festplattenabgabe: Ja oder Nein?)
Die Initiative für Netzfreiheit kritisiert in einem offenen Brief die Forderung nach einer Festplattenabgabe und stellt sich auch gegen ein Leistungsschutzrecht für Verlage. … Siehe den ganzen Artikel: http://futurezone.at/netzpolitik/festplattenabgabe-privatkopien-werden-kaum-noch-gemacht/67.418.976 Die Umfrage: http://futurezone.at/myfuzo/festplattenabgabe-ja-oder-nein/67.422.177
Initiative für Netzfreiheit: Offener Brief zu bevorstehender Urheber*innenrechtsnovelle
Die Privatkopie findet in der Realität kaum noch Anwendung – trotzdem wird von Lobbyorganisationen Druck für eine gesetzliche Regelung einer Festplatten- oder Speichermedienabgabe ausgeübt. Die Diskussion zur bevorstehenden Urheber*innenrechtsnovelle ist im Moment sehr einseitig besetzt und die Nutzer*innen werden dabei … Weiterlesen
Bibliotheken und Archive verlangen ausgewogenes Urheberrecht in einem offenen Brief an die Europäische Union
Mitunterzeichner sind auch die österreichischen Verbände VÖB und BVÖ: Fulfill the promise of the Innovation Union European Libraries, Archives and Research Institutions need balanced copyright laws More than 60 library, archive and research institutions from countries across the European Union … Weiterlesen
APA: Budget für Kunst und Kultur mit wenig Veränderungen
Ostermayer strebt Urheberrechtsnovelle noch vor Sommer an Wien (PK) – Seit dem Budgetjahr 2014, beginnend mit 1. März, ressortieren die Agenden der Kunst- und Kulturförderung des Bundes in einem eigenen Ministerium mit Kanzleramtsminister Josef Ostermayer als Bundesminister. Diese Veränderung bot den Abgeordneten im Zuge der heutigen … Weiterlesen
Zum aktuellen EuGH-Urteil C-131/12 betr. Datenschutz/Suchmaschinenbetreiber
Urteil in der Rechtssache C-131/12 Google Spain SL, Google Inc. / Agencia Española de Protección de Datos, Mario Costeja González Der Betreiber einer Internetsuchmaschine ist bei personenbezogenen Daten, die auf von Dritten veröffentlichten Internetseiten erscheinen, für die von ihm vorgenommene … Weiterlesen