OGH zur Leerkassettenvergütung

Oberster Gerichtshof entscheidet abschließend über die vom Hersteller oder Importeur zu leistende Trägervergütung („Leerkassettenvergütung“): Grundsätzliche Zahlungspflicht von Amazon bestätigt Pressemeldungen https://futurezone.at/netzpolitik/amazon-verliert-rechtsstreit-um-festplattenabgabe/252.147.825 https://kurier.at/kultur/ogh-entscheidung-amazon-muss-festplattenabgabe-zahlen/252.146.891 http://www.horizont.at/home/news/detail/festplattenabgabe-austro-mechana-siegt-vor-dem-ogh-gegen-amazon.html?cHash=1d72936dd842cfd20024b5b7de99da74 http://derstandard.at/2000054248105/Amazon-verliert-Prozess-muss-Festplattenabgabe-zahlen http://derstandard.at/2000054277200/Urteil-Vermutung-von-Privatkopien-reicht-fuer-Festplattenabgabe http://derstandard.at/2000054296888/Urteil-zur-Festplattenabgabe-Foerderung-ueber-die-Ecke http://www.tt.com/home/12747406-91/festplattenabgabe-ogh-sieht-amazon-in-der-pflicht.csp http://www.urheberrecht.org/news/p/1/i/5831/ https://extrajournal.net/2017/03/16/auch-amazon-muss-die-festplattenabgabe-zahlen/ https://www.heise.de/newsticker/meldung/Oesterreich-Verwertungsgesellschaft-feiert-Urteil-zu-Urheberrechtsabgaben-3655199.html https://www.heise.de/newsticker/meldung/Oesterreichisches-Urteil-Privatkopie-Abgabe-ist-auch-ohne-Privatkopie-faellig-3643375.html

Auswirkungen des „neuen Urheberrechts“ auf den Betrieb und die Nutzung elektronischer Repositorien (VÖB-Mitt. 3-4/2016)

Seyavash Amini, Djawaneh Hamdi und Andreas Huß: Auswirkungen des „neuen Urheberrechts“ auf den Betrieb und die Nutzung elektronischer Repositorien Zusammenfassung: Auf Grund geänderter wirtschaftlicher, technischer und europarechtlicher Rahmenbedingungen werden mit Anbruch der Legislaturperiode 2013 Neuerungen des Urheberrechts in Österreich notwendig. … Weiterlesen →

Zugang gestalten 2016, E08: Rechtliche Rahmenbedingungen – Julia Reda, Matthias Schmid, Eric Steinhauer, Paul Klimpel

Julia Reda MdEP, Matthias Schmid, Justizministerium, im Gespräch mit Eric W. Steinhauer, Fernuniversität Hagen und Paul Klimpel, Leiter der Konferenzreihe „Zugang gestalten!“ am 17.11.2016 in Berlin. zugang-gestalten.de/ Produktion: Leonard Leesch, CC BY

netzpolitik.org: EuGH erhöht Reformdruck im Urheberrecht: Hohe Hürden für Digitalisierung vergriffener Werke

Der EuGH hat eine französische Regelung zur Digitalisierung vergriffener Bücher für unzulässig erklärt. Nach dieser Grundsatzentscheidung ist auch die Gültigkeit entsprechender Bestimmungen im deutschen Urheberrecht fraglich. Es fehlt schlicht an europarechtlichen Grundlagen für praktikable Massendigitalisierung von Werken des 20. Jahrhunderts. … Weiterlesen →

EuGH: Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet

Gerichtshof der Europäischen Union PRESSEMITTEILUNG Nr. 126/16 Luxemburg, den 16. November 2016 Urteil in der Rechtssache C-301/15 Marc Soulier und Sara Doke/Premier ministre und Ministre de la Culture et de la Communication Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die … Weiterlesen →