Das „Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird“ (BGBl. I Nr. 66/2015) ist am 18.06.2015 im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden. Da die Österreichische Nationalbibliothek etwa im Bundesmuseen-Gesetz 2002 geregelt ist, ist das auch bibliotheksrechtlich von Relevanz. Der neue § 4 Abs 1 präzisiert Eigentumsfragen … Weiterlesen
Category: Bibliotheksrecht
Den uneingeschränkten Verleih von eBooks ermöglichen – Action!!! – Teil II
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, In der EU scheint wirklich ein Umdenkprozess betreff Ausnahmen für Bibliotheken stattzufinden. Die sind auch für die Zukunft der Bibliotheken und ihrer Nutzer dringend notwendig. Nach Jahren der Blockade scheint sich einiges zu bewegen. Gestern … Weiterlesen
futurezone: URHEBERRECHTSNOVELLE – Festplattenabgabe kommt im Schnelldurchlauf
Die Urheberrechtsnovelle, die auch die umstrittene Speichermeidenvergütung enthält, soll ohne Hearing im Parlament durchgepeitscht werden. … siehe http://futurezone.at/netzpolitik/festplattenabgabe-kommt-im-schnelldurchlauf/136.827.745 Dazu auch: http://derstandard.at/2000017661248/Regierung-will-keine-Debatte-ueber-Festplattenabgabe-im-Nationalrat http://diepresse.com/home/techscience/mobil/4757506/Festplattenabgabe_Beschluss-ohne-Justizausschuss-geplant http://orf.at/stories/2284690/ http://www.kleinezeitung.at/k/kultur/4757432/Opposition-veraergert-uber-Regierung-wegen-Urheberrecht http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150618_OTS0277/nationalrat-jarolim-neues-urheberrecht-lang-diskutierter-guter-kompromiss http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150618_OTS0294/nationalrat-behandlung-des-urheberrechts-wird-zum-streitpunkt https://www.gruene.at/ots/zinggl-zum-urheberrecht-regierung-verweigert-jede-debatte-im-nationalrat
Den uneingeschränkten Verleih von eBooks ermöglichen – Action!!!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere mühsamen und langwierigen Lobbyaktivitäten auf EU-Ebene scheinen nun endlich Früchte zu tragen: Diese Woche, am 16. Juni, hat der Rechtsauschuss des Europäischen Parlaments den Bericht von Julia Reda für eine Änderung des Europäischen Urheberrechts mit … Weiterlesen
Weitere Kommentare der anderen zum Thema Urheberrecht im Standard
Till Kreutzer: Einbahn in – die Sackgasse Die Erfahrungen aus Deutschland und Spanien sollten die Bundesregierung und die Verleger lehren, dass ein Leistungsschutzrecht genau das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt ist: Die Marktmacht Googles wird gestärkt … http://derstandard.at/2000017566331/Einbahn-in-die-Sackgasse Gerald Grünberger: … Weiterlesen
Standard Kommentar der anderen: Plattformen, nicht nur Festplatten
Das Urheberrecht hat bisher kaum Antworten auf das Web 2.0 gefunden. Selbstverständlich ist es in Ordnung, dass die aktuelle Urheberrechtsnovelle die Festplattenvergütung beinhaltet. Und zwar zur Abwechslung aus der Sicht von Nutzerinnen und Nutzern, denn erlaubte Privatnutzungen sind aus dem … Weiterlesen
Urheberrechtsnovelle passiert den Ministerrat
Nun geht es ab ins Parlament. Die Regierungsvorlage zu einem „Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz und das Verwertungsgesellschaftengesetz 2006 geändert werden (Urheberrechts-Novelle 2015 – Urh-Nov 2015)“ sieht nun so aus: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=RegV&Dokumentnummer=REGV_COO_2026_100_2_1102902 Aus der Pressemeldung des BMJ via APA: Urheberrecht: guter Kompromiss … Weiterlesen
Neues zur Urheberrechtsnovelle 2015: Leistungssschutzrecht der Presseverlage vorerst draussen
Das umstrittene Leistungsschutzrecht werde nicht beschlossen und vorerst aus der Urheberrechtsnovelle herausgelöst. Die Gesetzespassagen zum Leistungsschutzrecht sollen auf Basis der vorliegenden Stellungnahmen aus dem Begutachtungsverfahren überarbeitet und danach vor einem Beschluss durch Regierung und Parlament zwecks Notifizierung durch die EU-Kommission … Weiterlesen
Die Stellungnahmen zum Entwurf einer Urheberrechts-Novelle 2015 (132/ME)
Anbei finden Sie die zum momentanen Stand (Nachtrag bis 16.6.) auf der Parlamentswebsite veröffentlichen Stellungnahmen zum Entwurf einer Urheberrechts-Novelle 2015 (132/ME). Die – extrem kurze – Begutachtungsfrist war am letzten Freitag abgelaufen: Quelle: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00132/ Gesetzentwurf Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz und das Verwertungsgesellschaftengesetz … Weiterlesen
Der Standard: „Kaiser Franz Josef“: Festplattenabgabe kommt nie beim Musiker an
Die Begutachtungsfrist ist zu Ende gegangen – die Abgabe wird immer wahrscheinlicher Die Auseinandersetzungen haben etwas von einem Fußballmatch. Vielleicht nicht auf Champions League-Niveau, eher à la Simmering gegen Kapfenberg: Mit allen Mitteln versucht eine Allianz aus Konsumentenschützern, Mobilfunkern, IT-Konzernen … Weiterlesen