Kategorie: Politik

mobilegeeks.de: EU-Urheberrechtsreform: Panoramafreiheit: Vermiest uns die EU unsere Urlaubsfotos auf Facebook? Die EU erwägt, die Panoramafreiheit EU-weit künftig einzuschränken, also die Ausnahme im Urheberrecht, die uns Fotos beispielsweise von öffentlichen Gebäuden gestattet. Konkret könnte es somit schon Probleme geben, wenn … Weiterlesen →

Wer künftig das Hundertwasserhaus fotografiert und die Bilder auf Facebook veröffentlicht, könnte Probleme mit dem Urheberrecht bekommen. Vergangene Woche sprach sich der Rechtsausschuss des EU-Parlaments dafür aus, dass die Veröffentlichung von Fotografien von Gebäuden unter bestimmten Bedingungen künftig genehmigungspflichtig sein … Weiterlesen →

Nicht nur in Österreich wird gerade am Urheberrecht „herumgeschraubt“. Wikipedia fürchtet um die Panoramafreiheit in der gerade stattfindenen Urheberrechtsdiskussion auf EU-Ebene. Die Panoramefreiheit ist die gesetzliche Erlaubnis, urheberrechtlich geschützte Werke wie z.B. Architektur oder Kunst in der Öffentlichkeit, von öffentlichen … Weiterlesen →

Die Urheberrechtsnovelle, die auch die umstrittene Speichermeidenvergütung enthält, soll ohne Hearing im Parlament durchgepeitscht werden. … siehe http://futurezone.at/netzpolitik/festplattenabgabe-kommt-im-schnelldurchlauf/136.827.745 Dazu auch: http://derstandard.at/2000017661248/Regierung-will-keine-Debatte-ueber-Festplattenabgabe-im-Nationalrat http://diepresse.com/home/techscience/mobil/4757506/Festplattenabgabe_Beschluss-ohne-Justizausschuss-geplant http://orf.at/stories/2284690/ http://www.kleinezeitung.at/k/kultur/4757432/Opposition-veraergert-uber-Regierung-wegen-Urheberrecht http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150618_OTS0277/nationalrat-jarolim-neues-urheberrecht-lang-diskutierter-guter-kompromiss http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150618_OTS0294/nationalrat-behandlung-des-urheberrechts-wird-zum-streitpunkt https://www.gruene.at/ots/zinggl-zum-urheberrecht-regierung-verweigert-jede-debatte-im-nationalrat

Till Kreutzer: Einbahn in – die Sackgasse Die Erfahrungen aus Deutschland und Spanien sollten die Bundesregierung und die Verleger lehren, dass ein Leistungsschutzrecht genau das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt ist: Die Marktmacht Googles wird gestärkt … http://derstandard.at/2000017566331/Einbahn-in-die-Sackgasse Gerald Grünberger: … Weiterlesen →

Nun geht es ab ins Parlament. Die Regierungsvorlage zu einem „Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz und das Verwertungsgesellschaftengesetz 2006 geändert werden (Urheberrechts-Novelle 2015 – Urh-Nov 2015)“ sieht nun so aus: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=RegV&Dokumentnummer=REGV_COO_2026_100_2_1102902 Aus der Pressemeldung des BMJ via APA: Urheberrecht: guter Kompromiss … Weiterlesen →

Das umstrittene Leistungsschutzrecht werde nicht beschlossen und vorerst aus der Urheberrechtsnovelle herausgelöst. Die Gesetzespassagen zum Leistungsschutzrecht sollen auf Basis der vorliegenden Stellungnahmen aus dem Begutachtungsverfahren überarbeitet und danach vor einem Beschluss durch Regierung und Parlament zwecks Notifizierung durch die EU-Kommission … Weiterlesen →

Anbei finden Sie die zum momentanen Stand (Nachtrag bis 16.6.) auf der Parlamentswebsite veröffentlichen Stellungnahmen zum Entwurf einer Urheberrechts-Novelle 2015 (132/ME). Die – extrem kurze – Begutachtungsfrist war am letzten Freitag abgelaufen: Quelle: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00132/ Gesetzentwurf Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz und das Verwertungsgesellschaftengesetz … Weiterlesen →

Die Begutachtungsfrist ist zu Ende gegangen – die Abgabe wird immer wahrscheinlicher Die Auseinandersetzungen haben etwas von einem Fußballmatch. Vielleicht nicht auf Champions League-Niveau, eher à la Simmering gegen Kapfenberg: Mit allen Mitteln versucht eine Allianz aus Konsumentenschützern, Mobilfunkern, IT-Konzernen … Weiterlesen →