Neu bei ALEX: Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes 1919-1979 (VfSlg)

Gerade eben wurde im ALEX-Portal der ÖNB die digitalisierte amtliche Sammlung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes freigeschaltet:

• http://alex.onb.ac.at/vgh.htm

Die im juristischen Sprachgebrauch sogenannte »Verfassungssammlung« (VfSlG) erscheint seit 1919 unter leicht variierenden Titelvarianten (bis 1966 in Heften, ab 1967 in Bänden, ab 1972 jährlich in zwei Halbbänden):

• Sammlung der Erkenntnisse des durch das Gesetz vom 25. Jänner 1919. St.G.Bl. Nr. 48 geschaffenen österr. Verfassungsgerichtshofes 1–2 (1919–1920). Amtlich veröffentlicht, Wien: Österreichische Staatsdruckerei, 1920
• Sammlung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes. Neue Folge 1–6 (1921–1926). Amtlich veröffentlicht, Wien: Österreichische Staatsdruckerei, 1923–1927
• Sammlung der Erkenntnisse und wichtigsten Beschlüsse des Verfassungsgerichtshofes. Neue Folge 7–11 (1927–1932/1933), 12–32 (1945/1946–1967). Amtlich veröffentlicht (ab 16. Heft: im Auftrag des Verfassungsgerichtshofes amtlich hrsg.), Wien: Österreichische Staatsdruckerei 1928–1936, 1948–1969
• Erkenntnisse und Beschlüsse des Verfassungsgerichtshofes. Neue Folge 33 ff (1968 ff), im Auftrag des Verfassungsgerichtshofes amtlich hrsg. Wien: Österreichische Staatsdruckerei (ab 2. Halbjahr 1992: Verlag Österreich) 1969 ff

Die Bände der Verfassungssammlung 1919–1979 sind nun in einer digitalisierten Version auf dem ALEX-Portal einseh-, durchblätter- und als PDF downloadbar (letzteres allerdings mit einer Beschränkung auf 20 Seiten, da es systembedingt on-the-fly generiert wird). Insgesamt handelt es sich um 30.308 Seiten mit 8.844 Erkenntnissen und Beschlüssen. Eine Suche ist hier allerdings nicht möglich:

• http://alex.onb.ac.at/vgh.htm (1919-1979)

Die Erkenntnisse des VfGH ab 1980 sind im österreichischen Rechtsinformationssystem (RIS) eingespielt und auch nach den unterschiedlichsten Kriterien durchsuchbar:

• http://www.ris.bka.gv.at/Vfgh/ (1980ff.)

Somit steht ab dem heutigen Tag die gesamte Judikatur des 1919 begründeten Verfassungsgerichtshofes der Öffentlichkeit online zur Verfügung!

VfGH-Website: http://www.vfgh.gv.at/