Neues einheitliches Regelwerk ist weiterer Schritt zu klaren Public Governance
Wien (OTS) – Kulturministerin Dr. Claudia Schmied erlässt auf Grundlage des Bundesmuseen-Gesetzes und der Museumsordnungen/Bibliotheksordnung neue Geschäftsordnungen für die Kuratorien der Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek. Auf Vorschlag und in enger Zusammenarbeit mit den Kuratorien wurden von der Ministerin für alle Institutionen einheitliche Regelungen zur effektiven Wahrnehmung der Aufsichtsfunktion der Kuratorien geschaffen.
„Mir ist es wichtig, die Verantwortung der Kuratorien einheitlich in neuen Geschäftsordnungen festzulegen. Mit dem neuen Regelwerk setzen wir einen weiteren Schritt zu einer klaren Public Governance für die Bundesmuseen und die ÖNB. Die Zusammenarbeit mit den Kuratorien, insbesondere mit deren Vorsitzenden ist ausgezeichnet. Ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Umsetzung der neuen Geschäftsordnungen“, hält Kulturministerin Claudia Schmied fest.
In den neuen Geschäftsordnungen werden die Rechte und Pflichten des Kuratoriums konkretisiert und damit die Verantwortung der Aufsichtsorgane der wissenschaftlichen Anstalten im Sinne einer modernen Public Governance klar festgelegt.
Insbesondere sind in den Geschäftsordnungen konkrete Bestimmungen zu
folgenden Punkten enthalten:
- Funktion des Kuratoriums als wirtschaftliches Aufsichtsorgan
- Zusammensetzung des Kuratoriums
- Bestellung, Abberufung und Vertretung von Mitgliedern des Kuratoriums
- Befugnisse des/der Kuratoriumsvorsitzenden und des/der Stellvertreters/in
- Einberufung und Ablauf der Sitzungen
- Beschlussfassung und Protokollierung
- Liste der zustimmungspflichtigen Geschäfte der Geschäftsführung
- Bildung von Ausschüssen und Kompetenzen im Rahmen der Revision
- Verschwiegenheitspflicht und Haftung der Mitglieder des Kuratoriums
- Kosten- und Aufwandersatz für die Mitglieder des Kuratoriums
Die Geschäftsordnungen der Kuratorien werden auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur sowie auf denen der jeweiligen wissenschaftlichen Anstalt veröffentlicht:
Geschäftsordnung für das Kuratorium der Österreichischen Nationalbibliothek