COVFEFE

„Trotz der andauernden negativen Presse covfefe“: Dieser Tweet von US-Präsident Donald Trump sorgte Ende Mai für Rätselraten. Umso mehr, als der Eintrag stundenlang online blieb und Trumps Sprecher Sean Spicer erklärte, der Präsident und seine engsten Vertrauten wüssten genau, was die Botschaft dahinter sei. Schließlich wurde der Eintrag doch entfernt – eben das soll Trump künftig untersagt werden.

Der demokratische Abgeordnete Mike Quigley aus Illinois brachte am Montag einen Gesetzesvorschlag mit dem kreativen Namen „Communications Over Various Feeds Electronically For Engagement“ ein – abgekürzt COVFEFE. Ziel dahinter ist, Aktivitäten des Präsidenten in Sozialen Netzwerken zu offiziellen Dokumenten zu erklären.

Bisher regelt der Presidential Records Act – 1978 im Zuge des Watergate-Skandals verabschiedet -, wie Verlautbarungen von US-Präsidenten zu veröffentlichen und zu archivieren sind. Das Gesetz sieht zwar auch die Speicherung von „elektronischer Kommunikation“ vor, der COVFEFE Act verlangt nun aber auch die explizite Erwähnung Sozialer Medien darin, also etwa Twitter, Facebook und Instagram. …

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