Die Monopolkommission hat heute in Berlin ihr Sondergutachten zur Buchpreisbindung veröffentlicht, in dem sie die Abschaffung dieser fordert.
Die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters erklärt dazu: „Die Empfehlung der Monopolkommission macht mich fassungslos, schleift sie doch eines unserer wertvollsten Kulturgüter, nämlich die literarische Vielfalt. Die Stellungnahme der Monopolkommission unterhöhlt die jahrelangen Bemühungen der Bundesregierung, das Angebot und die Breite des Kulturgutes Buch in Deutschland zu fördern und den unabhängigen Buchhandel und die Verlage als Garanten in ihrer Vielfalt zu schützen. Die deutsche Literaturlandschaft ist ein Grundpfeiler unserer Kulturnation. Dabei kommt der Buchpreisbindung eine geradezu entscheidende Rolle zu: In Deutschland gibt es mehr als 20.000 Verlage, und auf rund tausend Einwohner kommt eine Erstveröffentlichung eines Verlages. Diese Zahlen sprechen für sich. Die Kommission degradiert mit ihrer Betonung des wirtschaftlichen Aspekts den Wert und die gesellschaftliche Funktion des Kulturguts Buch zur bloßen Handelsware. Bücher haben nicht nur einen Preis, sie haben vor allem einen immateriellen Wert. Die literarische Welt in Deutschland ist in ihrer Vielfalt an Autoren, Verlagen und Buchhandlungen fast einzigartig und deshalb nachhaltig zu schützen! Der Bestand dieser kulturellen Errungenschaft, die prägend für Deutschland als Kulturnation ist, kann nicht allein den Mechanismen des freien Marktes überlassen werden. Gerade angesichts der Marktmacht einiger weniger global agierender Internetkonzerne ist die Buchpreisbindung als zentrales Instrument der Vielfaltssicherung für die deutsche Buch- und Verlagslandschaft unverzichtbar. Deshalb setze ich mich weiterhin mit aller Kraft für den Erhalt der Buchpreisbindung ein.“
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges fünfköpfiges Beratungsgremium, das die Bundesregierung und die gesetzgebenden Körperschaften auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät. Die Stellungnahmen der Monopolkommission haben empfehlenden Charakter. Die Regierungsfraktionen haben im Koalitionsvertrag eine weitere Stärkung des Buchpreisbindungsgesetzes vereinbart.