… Kunst & Kultur
Ganze zwei Seiten widmen SPÖ und ÖVP in ihrem Regierungsprogramm dem Kapitel „Kunst und Kultur“ und bleiben in den beabsichtigten Maßnahmen äußerst vage. Jubeln darf man nur in der Österreichischen Nationalbibliothek: Die Errichtung eines Tiefspeichers ist eines der wenigen konkreten Projekte, die genannt werden. Die von vielen geforderte Reform des Urheberrechts ist, inklusive der „Anpassung des Filmurheberrechts an die europäische Judikatur“, einer „Bedarfsanalyse für urhebervertragsrechtliche Regelungen“ und einer „Prüfung von Sonderregelungen für digitale Publikationen von Sammlungsbeständen“ im Katalog der beabsichtigten Maßnahmen enthalten, ebenso wie das von der scheidenden Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) angeregte „Kulturinvestitionskonto“ für Investitionen in öffentlich geförderte Kunst- und Kultureinrichtungen außerhalb der Bundesinstitutionen. Die automatische Valorisierung der Budgetmittel, die das inflationsbedingte Schrumpfen der Kultursubventionen verhindern sollten, hat es nicht in das Arbeitsprogramm geschafft. Angeführt werden dagegen „bedarfsorientierte Basisabgeltungen für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek und Bundestheater“, ein nicht näher definiertes „Investitionsprogramm für Bundestheater“ sowie die „Prüfung der Möglichkeiten zur Ausweitung der Bundeshaftung auf Dauerleihgaben an Bundesmuseen und zur Erhöhung der Haftungssumme“. …